Full resolution (JPEG) - On this page / på denna sida - III. Staatsverfassung und Verwaltung. Einl. von E. Hildebrand - 2. Staatsverwaltung. Von E. Söderberg - Staatsfinanzen. Von Eli F. Heckscher
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III. STAATSVERFASSUNG UND VERWALTUNG.
haushaltsetat aufgenommen. Neben der Leitung der Anleiliepolitik des
Landes, der Verwaltung der Staatsschuld und seiner Tätigkeit als
Finanzorgan des Reichstages besorgt das Reichsschuldenkontor jedoch nach wie
vor die Auszahlung von Anleihen und verwaltet auch einen Teil der
Dar-lehnsfond des Staates.
Unter Budget versteht man bekanntlich den Voranschlag über
Einnahmen und Ausgaben für ein bestimmtes Jahr. Es wird dem Reichstage
bei seiner Eröffnung im Januar durch die »Regierungsvorlage Nr. 1
betreffend Zustand und Erfordernisse der Staatskasse», gewöhnlich
Etatsvorlage (statsverkspropositionen) genannt, vorgelegt; diese bezieht sich
auf das Budget des folgenden Kalenderjahres und mündet in eine Vorlage
zum Reichshaushaltsetat aus, über die dann der Reichstag beschliesst. Die
Feststellung des Haushaltsetats bezeichnet man in Schweden als
»Etatsregulierung». Durch die Reform von 1911 erfuhr die Aufstellung des
Staatshaushaltsetats eine wesentliche Verbesserung und Vereinfachung:
sie ist gegenwärtig in bezug auf praktische Übersichtlichkeit und
finanzwissenschaftliche Folgerichtigkeit wohl die beste, die irgendein Land
aufzuweisen hat. Wie eine solche Aufstellung aussieht, zeigt Tab. 40.
Was zunächst die Ausgaben der Staatskasse betrifft, so unterscheidet
man (wie aus der Tabelle ersichtlich) zwischen wirklichen Ausgaben, d. h.
laufenden Ausgaben, welche nicht die Schaffung künftiger
Staatseinnahmen bezwecken, und Ausgaben für Kapitalzwecke, die das
Vermögen des Staates vergrössern, d. h. künftigen Geldgewinn bringen sollen.
Die weitere Einteilung ergibt sich gleichfalls aus der Tabelle.
Die Entwicklung der Gesamtsummen der Staatsausgaben wie der
wichtigsten einzelnen Ausgabeposten zeigt Tab. 41.1
Wie aus der Tabelle ersichtlich, war die Steigerung der eigentlichen Ausgaben
— wobei jedoch dieser Ausdruck in etwas anderer Bedeutung gebraucht ist als
der Ausdruck »wirkliche Ausgaben; in dem jetzigen Budget — eine sehr
erhebliche, besonders seit 1900. In noch höherem Grade gilt das von
sonstigen Ausgaben. Doch bedeutet es hier in der Hauptsache eine starke
Vermehrung der Kapitalbildung des Staates. Die grosse Steigerung der Ausgaben
ist für Schweden nicht eigentümlich; sie ist gewissermassen nur scheinbar,
verursacht teils durch das Sinken des Geldwertes während dieser Periode,
teils durch den Übergang von der Naturalwirtschaft zur Geld Wirtschaft
(Aufhebung des »Indelningsverks», s. u.); zum grossen Teil ist jene Steigerung
jedoch auch Tatsache und als solche der Ausdruck dafür, dass der Staat
sich in weit höherem Grade als früher der Lösung sozialer Probleme widmet,
u. a. solcher, deren Kosten früher ausschliesslich von den Kommunen bestritten
wurden. Die bedeutendste Steigerung zeigen, wie man sieht, die Ausgaben für
Gesundheits-, Kranken- und Armenpflege, Gewerbe, Unterricht etc. Dagegen
tritt die sozialreformatorische Initiative des Staates nicht hervor, weil die
betreffenden Ausgaben in der Tabelle auf verschiedene Posten verteilt sind. Die
an den Arbeiterversicherungsfonds abgeführten Summen, die sich Ende 1912
1 Da die Umgestaltung des Budgets erst mit dem Jahre 1912 in Kraft trat, konnte die
Aufstellung des neuen Budgets hier nicht berücksichtigt werden. Die Ziffern stützen sich
auf die 1907 von der Landesverteidigungskommission ausgearbeitete Statistik mit Ergänzung
für 1912. Es werden hier die tatsächlichen Ausgaben, nicht die im Budget veranschlagten,
gegeben.
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