Full resolution (JPEG) - On this page / på denna sida - V. Soziale Bewegungen - 1. Arbeiterfragen und Sozialpolitik - Arbeiterschutzgesetzgebung. Von M. Marcus und J. A. E. Molin
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V. SOZIALE BEWEGUNGEN.
Sonn- und Feiertagen mit Feilbieten gewisser Waren (Verordnung vom
10. Juli 1891 und vom 4. Dez. 1896), teils gegen Verwendung bei
öffentlichen Schaustellungen (Verordnung vom 10. Dez. 1897, abgeändert am
13. Nov. 1908) zustande kamen. Diese letzteren Gesetze sind noch in
Kraft; über ihren Inhalt wird weiter unten berichtet werden.
Gewisse Darlegungen in den Berichten der Gewerbeinspektoren
betreffs der Wirkungen und praktischen Anwendung der
Schutzgesetzgebung bildeten den wesentlichen Anlass dazu, dass im Reichstage mehrere
Anträge gestellt wurden, die eine Abänderung oder Vervollständigung
dieser Gesetzgebung bezweckten. 1903 beschloss denn auch der Reichstag,
bei der Regierung wegen Revision des Gesetzes betreffend Schutz gegen
Berufsgefahren und des Minderjährigkeitsgesetzes sowie anderer mit den
genannten in Zusammenhang stehender Gesetze vorstellig zu werden. Mit
der Ausführung dieser Arbeit wurde von der Regierung im Jahre 1905
eine Kommission (gewöhnlich »yrkesfarekommittén»,
Berufsgefahrenkommission, genannt) betraut, die dritte Arbeiterschutzkommission in der
Geschichte der schwedischen Sozialgesetzgebung.
Die Kommission erstattete Ende 1909 ihren Bericht, in welchem sie
Vorschläge zu Gesetzen betreffend Arbeiterschutz, hausindustrielle Arbeit, kommunale
Aufsichtsbeamten sowie Organisation der Behörden der Schutzgesetzgebung machte.
Der Entwurf eines Gesetzes betreffend Arbeiterschutz, das wichtigste Ergebnis
der Tätigkeit der Kommission, sollte die Gesetze aus den Jahren 1881 und 1900
betreffend Kinder- und Frauenarbeit sowie das Gesetz von 1889 betreffend Schutz
gegen Berufsgefahren ersetzen.
Der Hauptentwurf der Kommission wurde einer Regierungsvorlage in
dieser Frage zugrundegelegt, die im Jahre 1912 an den Reichstag
gebracht wurde. Nachdem der Reichstag das Gesetz mit Abänderung
verschiedener Einzelbestimmungen angenommen hatte, wurde es als Gesetz
betreffend Arbeiterschutz (lag om arbetarskydd) vom 29. Juni 1912
verkündigt. (Wegen des Inhaltes siehe unten.)
Der von der Kommission gleichfalls vorgelegte Gesetzentwurf betreffend
hausindustrielle Arbeit legte in der Hauptsache den Arbeitgebern die Verpflichtung auf,
ein besonderes Register über die von ihm beschäftigten Hausarbeiter zu führen,
sowie die Arbeiter mit Lohnbüchern zu versehen, in denen die Art der Arbeit, der
Arbeitslohn usw. angegeben werden sollten; ferner sollte der Arbeiter verpflichtet
sein, in bestimmter vorgeschriebener Weise bei ihm ausgebrochene ansteckende
Krankheiten anzumelden. Der Gesetzentwurf stiess auf starken Widerstand von
verschiedenen Seiten und wurde nicht weiter behandelt. Im Jahre 1912
beauftragte die Regierung indessen das Kommerzkollegium, eine eingehende
Untersuchung über das Vorkommen und den Umfang hausindustrieller Arbeit in
Schweden sowie über die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse, unter denen
diese Arbeit betrieben wird, anzustellen.
Neben dem neuen Gesetze vom Jahre 1912 besitzt die gegenwärtige
Arbeiterschutzgesetzgebung Schwedens zwei weitere bedeutsame Gesetze,
das Frauennachtarbeitsgesetz und das Gesetz betreffend Ladenschluss.
Das Gesetz betreffend Frauennachtarbeit stellt die erste und einzige
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